Grundwissen Urlaub

In Grundwissen, Urlaub von RA Adloff

Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Urlaub. Dieser ist meist im Arbeitsvertrag zum Vorteil des Arbeitnehmers abweichend vom gesetzlichen Minimum festgelegt oder ergibt sich aus dem Tarifvertrag. Ansonsten ist der Mindesturlaub im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Er beträgt gemäß § 3 Absatz 1 BUrlG jährlich mindestens 24 Werktage.

Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt nur vier Wochen. Nicht fünf!Bundesurlaubsgesetz & Havenstein
Die Formulierung ist allerdings etwas verwirrend: Denn Werktage sind für den Gesetzgeber aus historischen Gründen die Tage von Montag bis Samstag (6 Tage), auch wenn der weitaus überwiegende Teil der Arbeitnehmer eine Fünf-Tage-Woche hat. Darum gilt: Arbeitnehmer haben – ohne eventuelle Feiertage – einen gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch von 4 Wochen pro Jahr (24 Werktage geteilt durch 6 Werktage). Man kann sich den Unterschied aber so merken: Ist bei einer 5-Tage-Woche der Urlaubsanspruch nach Arbeitstagen bemessen, sind für eine Woche Urlaub 5 Arbeitstage anzusetzen. Ist der Urlaubsanspruch bei einer 5-Tage-Woche nach Werktagen bemessen, sind für eine Woche Urlaub 6 Werktage anzusetzen.

Sonderfälle

Für jugendliche Arbeitnehmer beträgt der Urlaub jährlich mindestens 30 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahres noch nicht 16 Jahre alt ist, mindestens 27 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahres noch nicht 17 Jahre alt ist und mindestens 25 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahres noch nicht 18 Jahre alt ist. Berufsschülern soll der Urlaub grundsätzlich in den Schulferien gegeben werden. Wird der Urlaub nicht in den Schulferien gegeben, ist für jeden Berufsschultag, an dem die Berufsschule während des Urlaubs besucht wird, ein weiterer Urlaubstag zu gewähren.

Schwerbehinderte haben gemäß § 125 SGB IX Anspruch auf zusätzlichen, bezahlten Urlaub von 5 Arbeitstagen pro Urlaubsjahr. Dabei bedeutet „zusätzlich“, dass abweichend von der vertraglichen Regelung oder vom Tarifvertrag diese Gruppe der Arbeitnehmer diese fünf Tage hinzuaddiert werden. Am gesetzlichen Mindestanspruch ändert dies nichts.

Wartezeit

Zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses besteht eine Wartezeit. Der volle Urlaubsanspruch wird nach § 4 BUrlG erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben. Gemäß § 5 BUrlG haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilurlaub in Höhe eines Zwölftel des Jahresurlaubs für jeden vollen Monat des Bestehens des Arbeitsverhältnisses,

  • für Zeiten eines Kalenderjahres, für die sie wegen Nichterfüllung der Wartezeit in dem betreffenden Kalenderjahr keinen vollen Urlaubsanspruch erwerben;
  • wenn sie vor erfüllter Wartezeit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden;
  • wenn sie nach erfüllter Wartezeit in der ersten Hälfte eines Kalenderjahres aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden.

Ein Urlaubsanspruch besteht auch bei ganzjähriger Arbeitsunfähigkeit. Außerdem sind Bruchteile von Urlaubstagen, die mindestens einen halben Tag ergeben, auf volle Urlaubstage aufzurunden.

Wie der Urlaub zu nehmen ist

Urlaub NeyYorkDer Urlaub muss im laufenden Jahr vom Arbeitnehmer beantragt und vom Arbeitgeber gewährt werden. Sodann wird der Arbeitnehmer für die vereinbarte Zeit von seiner sonst bestehenden Arbeitspflicht befreit. Dies ist auch an gesetzlichen Feiertagen so, an denen der Arbeitnehmer ansonsten laut Dienstplan zur Arbeit hätte erscheinen sollen: Der Arbeitnehmer muss sich in diesen Fällen entsprechend Urlaubstage anrechnen lassen.
Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Jahr ist nach § 7 Absatz 3 BUrlG nur ausnahmsweise erlaubt, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen. Liegen diese Gründe nicht vor, verfällt der Urlaubsanspruch. Grund hierfür ist, dass der Arbeitnehmer nach dem Willen des Gesetzgebers mindestens jährlich Urlaub benötigt, um sich zu erholen.

Achtung: Keineswegs erlaubt ist, ohne Absprache mit dem Arbeitgeber Urlaub zu nehmen. Eine so genannte Selbstbeurlaubung rechtfertigt die fristlose Kündigung. Der Urlaubsanspruch muss notfalls gerichtlich geltend gemacht werden; in eiligen Fällen (gebuchte Reise, Tod eines Angehörgen etc.) ist eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

Urlaubsentgelt

Urlaubsentgelt ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf Fortzahlung des Lohns auch während seines Urlaubs. Es ist nicht zu verwechseln mit dem Urlaubsgeld, welches ein Bonus ist, der meist etwa zur Urlaubszeit ausgezahlt wird und auf den es grundsätzlich  keinen gesetzlichen Anspruch gibt. Die Höhe des Urlaubsentgelts bemisst sich gemäß § 11 Absatz 1 BUrlG entweder nach der festen monatlichen Vergütung (laut Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag) oder nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst der letzten dreizehn Wochen vor dem Beginn des Urlaubs. Vergütungen für Überstunden bleiben dabei außer Betracht.

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